Allgemeine Geschäftsbedingungen
BT Websolutions
Bodonji Philipp
Traub Matthias
1. Allgemein
Die Annahme eines Auftrages zwischen dem Kunden und BT Websolutions gelten für beide Parteien nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen. Die AGB werden mit Auftragserteilung von beiden Seiten anerkannt. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen hiervon unberührt. Gegenbestimmungen des Auftraggebers mit Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Vereinbarungen, die von den hier aufgeführten Punkten abweichen, bedürfen der Schriftform.
2. Auftragsbearbeitung, Grundlagen
Mit Übersendung des ersten Materials zur Erstellung von Webseiten kommt ein Dienstleistungsvertrag zustande. Der Auftraggeber sichert zu, an allen Artikeln, Grafiken, Zeichen etc. die vollen Rechte zu besitzen. Verantwortlich für den Inhalt der Webseiten ist allein der Kunde. BT Websolutions ist nur für die grafische und technische Aufbereitung der Seiten nach dem gültigen HTML- Standards verantwortlich. Nach Abschluss der Arbeiten stellt BT Websolutions dem Auftraggeber die erstellten Webseiten auf Datenträgern zur eigenen Verwendung/ Archivierung zur Verfügung. Diese Daten werden auch an den Provider weiter geleitet.
3. Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber sichert zu, dass er mit der Wahl des Namens seiner Domain (z.B. http://www.ihr-name.at ) keine Rechte Dritter verletzt. Alle für die Realisierung des Webauftrittes benötigten Daten werden zeitgerecht vom Auftraggeber an BT Websolutions übermittelt.
4. Vertragskündigung und Laufzeit
Der Vertrag über die Erstellung von Webseiten ist geschlossen auf die Zeit der Webseitenerstellung. Eine Kündigung ist jederzeit möglich. Sollte die Kündigung vom Auftraggeber erfolgen, so ist der Arbeitsaufwand bis zur Kündigung auf Stundenbasis abzurechnen. Ist der Vertrag über die Erstellung des Internetauftritts durch Erfüllung abgeschlossen, so wird BT Websolutions einen Pflegevertrag vorschlagen, die Wartung und Updates abdeckt.
5. Angebote, Preise
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der geltenden, gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei der Erstellung von Webseiten für den Auftraggeber werden die Kosten nach dem entstandenen Stundenaufwand zum jeweils aktuellen Stundensatz oder der im Anbot dargestellten Pauschalpreisen berechnet. Basis ist hier das beim Vertragsabschluss gültige aktuelle Anbot.
6. Zahlungsbedingungen
Bei Auftragsvolumina unter 3000,-- EURO werden 20% des Auftragwertes bei der erster Präsentation des Designs und dessen Layouts fällig. Die verbleibenden 80% sind bei Fertigstellung und Abnahme durch den Kunden zu zahlen. Die Bezahlung erfolgt jeweils innerhalb von 10 Werktagen auf das Konto von BT-Websolutions oder über andere vorab ausgemachte Wege.
7. Urheberrecht an Ideen und Umsetzungen
BT Websolutions behält sich sämtliche Rechte an eigenen Ideen, Präsentationsinhalten, Design und weiteren Umsetzungen vor. Präsentiert BT Websolutions vor Kunden Internetlösungen (wie zum Beispiel Designs oder Layouts) dürfen diese nur in Abstimmung und nach schriftlicher Genehmigung vom BT Websolutions geschäftlich oder privat verwendet werden, sofern kein Vertrag über die Entwicklung eines Internetauftritts zustande kommt. Sollte BT Websolutions einen Verstoss gegen diese Vereinbarung feststellen, so ist das Unternehmen zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nicht unter 5000.-- Euro berechtigt.
8. Eintragung in Suchmaschinen
Die erstellten Webseiten werden in Absprache mit dem Auftraggeber mit entsprechenden Suchwörtern versehen. Ebenso werden die Seiten bei gesonderter Beauftragung in den gängigen nationalen und internationalen Suchmaschinen angemeldet. Dem Auftraggeber ist in diesem Zusammenhang bekannt, dass keine Garantie besteht, dass die Seiten des Kunden von den Suchmaschinen gefunden und in einer bestimmten Form oder einer bestimmten Form oder einer Reihenfolge angezeigt werden.
9. Datenschutz
Der Vertragspartner wird hiermit darauf hingewiesen, dass BT Websolutions seine Anschrift in maschineller Form und für Aufgaben (Internetauftritt), die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet und speichert. Ebenso verpflichtet sich BT Websolutions alle übergebenen Kundendaten gemäß dem Datenschutzgesetz zu behandeln.
10. Referenzen, Eigenwerbung
BT Websolutions behält sich vor, in der Fusszeile der Internetpräsenz des Auftraggebers einen Link zu platzieren, welcher auf die Internetseite bzw. die Mailadresse der BT Websolutions verweist. Dieser Link wird grundsätzlich in das Erscheinungsbild der Auftraggeberseite passen und diese nicht stören. Der Link kann aus einer Grafik oder auch aus Text bestehen. Ebenso behält sich BT Websolutions das Recht vor, die Internetseiten des Auftraggebers als Referenzadressen auf der Internetseite von BT Websolutions darzustellen, außer es wird vertraglich etwas anderes festgehalten.
11. Gewährleistung
Die erstellte Webseite ist vom Kunden nach Benachrichtigung über die Fertigstellung sofort zu überprüfen. Dazu wird BT Websolutions die Seite unter einer Deckadresse ins Internet stellen und den Kunden darüber informieren. Etwaige Mängel sind umgehend schriftlich mitzuteilen. Mängel oder Fehler werden nach Wahl von BT Websolutions innerhalb einer Woche durch Nachbesserung, Wandlung oder Minderung abgestellt. Jegliche Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde die von der BT Websolutions gelieferte Webseite ändert oder in jeglicher Form umgestaltet. Gleiches gilt für Mängel, die durch Bedienungsfehler auftreten.
12. Eigentumsvorbehalt
Die von BT Websolutions gelieferte Dienstleistung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von BT Websolutions. Beauftragt BT Websolutions andere Unternehmen mit der Lieferung von Waren oder Dienstleistungen an ihre Kunden, so gilt der Eigentumsvorbehalt für die Lieferanten in gleicher Weise.
13. Auftragserteilung und Rücktrittsrecht
Ein Auftrag kann ausschließlich über den persönlichen Wege erteilt werden (Mündlicher Vertag bzw. Auftragsformular). Dem Kunden steht ein umfassendes Rücktrittsrecht zu. Nach Gesetz kann der Kunde innerhalb von 14 Tagen vom Vertrag zurücktreten, wir erweitern diese Frist auf die gesamte Lieferzeit, sofern diese mehr als 14 Tage beträgt. Der Rücktritt von dem Auftrag kann telefonisch, per Fax, per Brief oder per Mail erfolgen. Die bis dahin anfallenden Kosten seitens BT-Websolutions sind vom Kunden zu begleichen.
14. Lieferung und Abnahme
Wir sind bemüht, den vereinbarten Liefertermine einzuhalten. Schadenersatzansprüche wegen nicht termingerechter Lieferung sind ausgeschlossen. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Arbeiter-, Energie- oder Rohstoffmangel, Streiks, Aussperrungen, Verkehrsstörungen und Lieferverzögerungen unserer Lieferanten sowie sonstige von uns nicht zu vertretende Ereignisse verlängern die Lieferfristen in angemessenem Umfang. Derartige Ereignisse berechtigen uns außerdem, vom Vertrag zurückzutreten, falls die Lieferung noch nicht ausgeführt ist. Entsprechendes gilt für den Käufer, sofern er uns eine entsprechende Nachfrist gesetzt hat.
15. Sonstiges
Sollte eine Bestimmung dieser Lieferungs- und Verkaufsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am ehesten entspricht. Im Zweifel sind Einzelbestimmungen so auszulegen, dass sie dem Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht widersprechen. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
16. Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsbeziehung entstehenden Streitigkeiten ist Bruck a.d. Mur für Bodonji Philipp und Leoben für Matthias Traub. Es gilt das Recht der Republik Österreich.